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Rechtsplitter aus dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht

Bildnisrecht

Vorsicht vor der Facebook-Foto-Falle bei privaten Fotos

Rechtsanwalt Roland Kestel

[19.11.2014] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternSchnell mal mit dem Smartphone ein Foto gemacht und hoch damit ins Netz. Technisch ist das alles kein Problem, aber rechtlich kann es richtig Ärger geben. mehr »


Videoaufzeichnung

Kennzeichenerfassung mit Kameras auf Parkplätzen: Erlaubt oder verboten?

Rechtsanwalt Thomas Waetke

[14.11.2014] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDer NDR und die Süddeutsche Zeitung berichteten, dass offenbar auf Parkplätzen deutschlandweit massenhaft Kennzeichendaten erfasst werden, ohne dass die Fahrzeugführer hierüber aufgeklärt würden. mehr »


Online-Bewertung

Kundenbewertungen auf Amazon, eBay und Co: Abmahnung wegen schlechter Bewertung?

Rechtsanwalt Wolfgang Eckes

[31.10.2014] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternMüssen Kunden, die auf einem Online-Portal wie Amazon oder eBay eine negative Bewertung abgeben, eine Abmahnung und eine Unterlassungsklage der Händler fürchten?mehr »


Zeitgeschichte

Mieterfest als zeitgeschichtliches Ereignis: Fotos auch ohne Einwilligung der Betroffenen

Rechtsanwalt Wolfgang Eckes

[22.10.2014] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDer Bundesgerichtshof dehnt den Begriff der Zeitgeschichte aus und erstreckt ihn auf lokale Veranstaltungen.mehr »


Jameda

BGH muss entscheiden: Kann ein Arzt verlangen, aus einem Internet-Bewertungsportal gelöscht zu werden?

[18.09.2014] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDer Bundesgerichtshof wird die Frage klären, ob ein Arzt von dem Betreiber eines Ärztebewertungsportals verlangen kann, aus dem Bewertungsportal gelöscht zu werden. Die Vorinstanzen haben diese Frage verneint.mehr »


„Wenn nicht jetzt, wann dann“: Höhner erwirken einstweilige Verfügung gegen NPD

[10.09.2014] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDie Kölner Kultband „Die Höhner“ hat nach einem Bericht des Kölner Stadt Anzeigers eine einstweilige Verfügung gegen die rechtsextreme NPD erwirkt. Die NPD darf auf Wahlkampfveranstaltungen nicht mehr den Hit „Wenn nicht jetzt, wann dann“ spielen.mehr »


„Atemlos“: NPD darf Helene-Fischer-Song auf Wahlkampfveranstaltungen öffentlich spielen

[08.09.2014] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternHelene Fischer ist populär. Ja so populär, dass auch die NPD nicht auf Lieder von Helene Fischer verzichten möchte. mehr »


Rechtsstreit mit Kachelmann: Alice Schwarzer will in Sachen Emma-Glosse Revision beim Bundesgerichtshof erzwingen

[03.07.2014] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungsstern„Emma“-Herausgeberin Alice Schwarzer lässt die Prozess-Niederlage gegen Jörg Kachelmann nicht auf sich sitzen und will eine Beschwerde wegen Nichtzulassung der Revision einbringen. mehr »


Alice Schwarzer verletzte mit Glosse in der Zeitschrift „Emma“ Jörg Kachelmanns Persönlichkeitsrechte

[30.06.2014] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternAlice Schwarzer und ihr Emma-Frauenverlag haben erneut eine Niederlage gegen Jörg Kachelmann hinnehmen müssen. Nach einem Bericht des SPIEGEL entschied das Oberlandesgericht Köln, dass Schwarzer auch im Rahmen einer Glosse nicht den Eindruck erwecken darf, der freigesprochene Kachelmann sei ein Vergewaltiger.mehr »


Vorverurteilung oder Stilmittel: Landgericht Hamburg entscheidet über den Begriff „Mörder“ als Stilmittel in der Anmoderation von „Brisant“

[22.06.2014] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungsstern„Mörder“ bedeutet nicht „Mörder“. Da gibt es den juristisch-technischen Begriff „Mörder“ und den Begriff „Mörder“ als Stilmittel. So differenziert jedenfalls die ARD und sieht einer Klage vor dem Landgericht Hamburg gelassenen entgegen.mehr »

 
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Rechtsplitter ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf Rechtssplitter erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. Rechtsplitter empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B. unter www.anwaltsregister.de finden können.