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Rechtsplitter aus dem Markenrecht

Wie stark kann die Farbmarke „Gelb“ geschützt sein? BGH entscheidet im Fall „Langenscheidt“ gegen einen Konkurrenten

[16.06.2014] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternWer kennt nicht ein blaues L auf gelbem Hintergrund? Klar, es handelt sich dabei um den Verlag Langenscheidt und dessen Wörterbücher. Wenn dann ein Konkurrent (hier: Rosetta Stone) daherkommt und in einer gelben Kartonverpackung Sprachlernsoftware verkauft, wird das zum Fall für den Bundesgerichtshof (BGH).mehr »


Deutsches Fernsehballett darf nicht „DFB“ heißen

[09.06.2014] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBeim Kürzel „DAV“ denken Juristen an den Deutschen Anwaltverein und nicht an den Deutschen Anglerverein. Und Fußballfans denken bei „DFB“ nicht an das Deutsche Fernsehballett – oder?mehr »


Starbucks gegen Starbung: US-Kaffeekette Starbucks verklagt thailändischen Straßenhändler

[05.11.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDie amerikanische Kaffeehauskette Starbucks hat einen kleinen thailändischen Kaffeeverkäufer verklagt, weil sein Logo dem Logo des Kaffeegiganten zum Verwechseln ähnlich sieht.mehr »


Apple gibt im Markenstreit gegen das Café Apfelkind klein bei

[08.10.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDen Computer- und Softwarehersteller Apple kennt fast jeder. Das Bonner Café Apfelkind hingegen (noch) nicht. Trotzdem störte sich der Weltkonzern am Logo des Cafés, das einen roten Apfel mit der Silhouette eines Kindes zeigt. mehr »


„iPho5 Soup & more“

[13.08.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternEin neuer Imbiss in Berlin Prenzlauer Berg nennt sich „iPho5 Soup & more“.mehr »


Piemont-Kirsche und heiße Früchtchen: Mon Chéri verklagt Freudenhaus Mon Chérie

[11.08.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternAuf den Plakaten stand: „Mon Chérie- Exzellenter Spitzenservice - Sie lieben Obst? Hier findet Man(n) die heißesten Früchtchen der Stadt“. mehr »

 
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Rechtsplitter ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf Rechtssplitter erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. Rechtsplitter empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B. unter www.anwaltsregister.de finden können.